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By Arthur Benz
Ausgehend von der Tatsache, dass Politik in zunehmendem Maße die Grenzen von lokalen, regionalen oder nationalen Gebietskörperschaften überschreitet und zwischen Ebenen koordiniert werden muss, behandelt das Buch Möglichkeiten und Grenzen einer demokratischen Politik in Mehrebenensystemen. Vorgestellt werden relevante Theorien und Begriffe der Politikwissenschaft, aus denen ein differenzierter Analyseansatz abgeleitet wird. Grundlegend ist dabei die Überlegung, dass die komplexen Strukturen der Mehrebenenpolitik die Akteure häufig vor widersprüchliche Anforderungen zwischen unterschiedlichen Regelsystemen stellen, die Entscheidungen erschweren oder Demokratiedefizite verursachen. Die Akteure entwickeln aber Strategien, um diese Schwierigkeiten zu bewältigen. Erst bei Berücksichtigung strategischer Interaktionen lässt sich bewerten, ob die Praxis des Regierens im Mehrebenensystem Anforderungen an eine demokratische Politik genügt. Am Beispiel der Mehrebenenpolitik im deutschen Bundesstaat sowie in der Europäischen Union werden diese theoretischen Überlegungen und die Anwendung der Analysekategorien für unterschiedliche Formen von Mehrebenensystemen illustriert.
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Auch dieser Prozess ist aber mit einer Verstärkung des Raumbezugs verbunden und auch er fördert den Aufstieg der regionalen Ebene in Mehrebenensystemen. Unternehmen, die in globalen Märkten konkurrieren, agieren nicht vollkommen losgelöst von Räumen. Sie sind am Standort ihrer Produktentwicklung und Produktion auf ein geeignetes regionales Umfeld angewiesen. Um international konkurrenzfähig zu sein, müssen Betriebe in ein Netz von Produktions-, Zuliefer- und Dienstleistungsbetrieben integriert sein, darüber hinaus benötigen sie eine regionale Infrastrukturausstattung sowie ein funktionierendes Kontaktnetz zwischen Wirtschaft, Politik und Verwaltungen, eine Kultur der Kooperation sowie Identifikationsmöglichkeiten mit einem Raum, die für Marketing nutzbar sind.
Zudem erschwert Asymmetrie die demokratische Kontrolle, weil sich spezialisierte Organisationen leichter verselbständigen und der Steuerung durch Gesetze oder politische Programme entziehen können. Aufgrund ihrer konträren Interessen einigen sich verfassungspolitische Akteure also selten auf eine klare Zuordnung von Zuständigkeiten. Während in territorial organisierten Mehrebenensystemen Kompromisse oft in geteilten Kompetenzen enden, was vertikale Koordination erforderlich macht, verursacht die „variable Geometrie“ in einer funktional orientierten Mehrebenenorganisation Interdependenzen zwischen Aufgaben.
Jahrhunderts vorherrschend war (zum Vergleich: Ziblatt 2006). Wegen der regionalen Fragmentierung der staatlichen Strukturen, die nach dem Mittelalter nicht überwunden werden konnte, entstand hier 1866 mit dem Norddeutschen Bund bzw. 1871 mit dem Deutschen Bund eine föderative Ordnung. Aber ab der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts überlagerten zunächst Klassenkonflikte und später funktionale Konfliktstrukturen in der Gesellschaft die regionale Differenzierung der Staatsorganisation. Die Gründung des demokratischen Bundesstaats nach dem Zweiten Weltkrieg stellte die dezentrale Staatsorganisation wieder her, die unter der Diktatur der Nationalsozialistischen Partei 1935 aufgelöst wurde.